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< „Back up“ gegen Rechtsextremismus

Mehr Schaden als Nutzen?

Der Einsatz von V-Männern ist umstritten

Der Einsatz von V-Männern wird kritisiert

© Yevgeniya Ponomareva, fotolia

 

Nutzt der Einsatz von V-Männern dem demokratischen Staat bei der Aufklärung von Straftaten durch Rechtsextreme und bei der Verhinderung künftiger Straftaten? Diese Frage wird seit der Aufdeckung der Morde durch die rechtsextreme Terrorzelle NSU im November 2011 viel diskutiert. Denn der Einsatz von V-Männern in der rechtsextremen Szene hatte nicht verhindern können, dass die drei Terroristen jahrelang unentdeckt bleiben konnten. Und ein Verbot der rechtsextremen NPD, das im Anschluss an die Aufdeckung dieser Taten von Teilen der Politik und der Öffentlichkeit gefordert wurde, war schon im Jahr 2003 einmal am Einsatz von V-Männern gescheitert. Doch wer sind diese V-Männer nun genau?

 

Ein „V-Mann“ ist „eine Person, die, ohne einer Strafverfolgungsbehörde anzugehören, bereit ist, diese bei der Aufklärung von Straftaten auf längere Zeit vertraulich zu unterstützen und deren Identität grundsätzlich geheim gehalten wird.“ So steht es in den staatlichen Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren. Die gesetzliche Grundlage für den Einsatz von V-Leuten bilden die Verfassungsschutzgesetze des Bundes und der Länder.

Es gibt viele Gründe, warum sich Menschen als V-Männer anwerben lassen: Es kann um Rache gehen oder um die Aussicht, dass der Staat die Straftaten der V-Männer nicht verfolgt, weil sie mit ihren Aussagen helfen, den Rechtsextremismus zu bekämpfen. Es kann aber auch schlicht ein finanzielles Interesse sein, denn die V-Männer erhalten in der Regel ein Honorar. Wie hoch das jeweils ist, bleibt meist geheim.

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