Sie sind hier >  /  
< Gefälschte Stellenanzeigen

Rechtsextreme Straftaten aufklären

Strategie und Ermittlungsarbeit am Beispiel NRW

Mit verschärften Maßnahmen und Programmen gegen rechte Gewalt

© animaflora, fotolia

 

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sowie die sogenannten „Reichsbürger“ halten das Thema Rechtsextremismus in der öffentlichen Diskussion. Rechte Hetze wird in den sozialen Netzwerken als Problem wahrgenommen. Jede von einem Flüchtling verübte Straftat heizt die Stimmung weiter an, sodass es zu Straftaten kommt. Die Polizei begegnet der politisch motivierten Gewalt von rechts in Deutschland mit einem Bündel von Maßnahmen, so etwa im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW.

Die gesamte kriminelle Karriere im Blick

In NRW hat die Polizei in den vergangenen Jahren zahlreiche Rechtsextreme sehr genau beobachtet. Landeskriminaldirektor Dieter Schürmann ist im Innenministerium NRW für die kriminalpolizeiliche Fachstrategie und Kriminalitätsbekämpfung zuständig: „Wir ermitteln im Rahmen eines Intensivtäterkonzepts. Dabei haben wir die wichtige Erkenntnis gewonnen, dass viele Täter, die rechtsextrem politisch motivierte Taten begehen, auch darüber hinaus allgemein kriminell sehr aktiv waren und sind.“ Durch die Bearbeitung der politisch motivierten Straftaten in einer Hand und das Hinzunehmen der allgemein kriminellen Straftaten erreicht die Polizei einen großen Erkenntnisgewinn für die Strafverfolgung. „Die Qualität der beweiskräftigen Unterlagen wird spürbar gesteigert. Das macht es der Justiz leichter, zu entsprechenden Urteilen zu kommen. Wir erzielen damit eine nachhaltigere Wirkung.“

Reichsbürger sollten keine Waffen besitzen dürfen

Politisch motivierte Kriminalität, egal ob von rechts, links oder islamistisch begründet, ist einer der vier strategischen Arbeitsschwerpunkte der Polizei in NRW. Dieter Schürmann: „Aktuell beschäftigt uns beim Rechtsextremismus beispielsweise das Phänomen der „Reichsbürger“. Einige Gruppierungen sind schon lange bekannt, aber in den letzten Jahren ist eine Zunahme ihrer Aktivitäten und ihres konfrontativen Verhaltens festzustellen.“ Bei den Reichsbürgern stellt die Polizei eine immer stärkere Gewaltbereitschaft fest, auch gegenüber Polizeibeamten: „Manch einer glaubt, sich aus ganz abstrusen Motiven der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland entziehen zu können.“ Im Rahmen ihrer Ermittlungsarbeit in diesem Teil der rechtsextremen Szene untersucht die Polizei beispielweise, ob die Reichsbürger über Waffen verfügen: „In die Hände von Extremisten gehören keine Waffen“, erklärt der Landeskriminaldirektor.

Seite: 1 2 weiter >>

Weitere Infos zum Thema Internet und Mobil

Nutzen und Risiken richtig einschätzen

Viele Menschen finden es spannend, wenn in ihrer näheren Umgebung ein Polizeieinsatz stattfindet. Schnell werden dazu...[mehr lesen]

Was ist bei der Nutzung von sprachgesteuerten Lautsprechern zu beachten?

„Smart Home“ – Mit diesem Trend halten viele mit dem Internet vernetzte Geräte Einzug in unsere Haushalte....[mehr lesen]

Betrüger stellen Fake-Stellenangebote ins Netz

Eine neue Betrugsmasche scheint von den USA und Großbritannien auch nach Deutschland zu schwappen: Mit gefälschten...[mehr lesen]

Wenig Bewusstsein rund ums Urheberrecht

Viele Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, besitzen nicht viel. Das Smartphone ist oft das Wertvollste, das sie...[mehr lesen]

Eltern müssen ihre Kinder beim Medienkonsum begleiten

Martin Lorber ist Pressesprecher des Spieleherstellers Electronic ARts in Köln. Gleichzeitig ist er auch...[mehr lesen]

Newsletter