Dashcams im Straßenverkehr
Aufnahmen zur Klärung von Unfällen zulässig
Die Nutzung von Dashcams unterliegt strengen Regel
© fotohansel/stock.adobe.com
Wer viel mit dem Auto unterwegs ist, kann die Fahrt durch eine Dashcam aufzeichnen lassen. Falls es zu einem Unfall kommt, liefert die kleine Frontkamera gerichtsverwertbare Aufzeichnungen. Dem Einsatz von Dashcams sind zwar enge datenschutzrechtliche Grenzen gesetzt, aber auch in Streifenwagen kommen sie vermehrt zum Einsatz. Und IT-Fachleute berichten, dass bald auch auf Smartphones eine Dashcam-Funktion zu finden sein wird.
Unfälle und Verkehrsverstöße dokumentieren
Dashcam-Kameras sind klein, leicht und preiswert. Sie können auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe montiert werden. „Immer mehr Privatpersonen möchten mit Dashcams aus dem Fahrzeug heraus den öffentlichen Verkehrsraum um sie herum filmen. Hierdurch soll vorbeugend Beweismaterial gesammelt werden, falls das Fahrzeug in einen Unfall verwickelt oder vorsätzlich beschädigt wird“, erklärt Dr. Markus Schäpe, Jurist beim ADAC. Die Aufnahmen sollen nicht nur bei einem Unfall eine Hilfe sein, sondern auch bei verkehrswidrigem Verhalten anderer Fahrer: „Manche wollen durch das Video ebenfalls Verkehrsverstöße anderer Verkehrsteilnehmer, zum Beispiel Nötigungen oder Abstandsverstöße, dokumentieren und zur Anzeige bringen.“ Dashcam-Videos darf man jedoch nur sehr eingeschränkt öffentlich machen; sie etwa im Internet veröffentlichen oder an Dritte weitergeben. Denn in den meisten Fällen überwiegt das Interesse des Aufgenommenen gegenüber dem Interesse desjenigen, der diese Aufzeichnungen anfertigt. Ein solcher Rechtsverstoß ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen: „Eine Verbreitung derartiger Aufnahmen oder gar die gewerbliche Nutzung ohne entsprechendes Einverständnis oder Unkenntlichmachung von Personen und Kfz-Kennzeichen verstößt in jedem Fall gegen den Datenschutz“, erläutert Markus Schäpe. „Es liegt ein Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht und damit auch gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der übrigen Verkehrsteilnehmer vor.“
Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof jedoch entschieden, dass eine permanente anlassbezogene Aufzeichnung mit einer Dashcam, auf der ein Unfall zu sehen ist, vor Gericht verwertbar sein kann. „Die Videoaufzeichnung ist trotz Verstoßes gegen das Datenschutzrecht im Zivilprozess als Beweismittel verwertbar“, so der Bundesgerichtshof wörtlich. Ob die Bilder aus einer permanenten Aufzeichnung verwendet werden dürfen, sei jedoch immer noch eine Frage der Abwägung im Einzelfall.
Kein Freibrief für Hilfssheriffs
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das Urteil: „Vom genauen Unfallablauf hängt für die Beteiligten oft viel ab. Deshalb ist es gut, dass der Bundesgerichtshof die Dashcams als Mittel zur Beweissicherung zugelassen hat“, findet der GdP-Verkehrsexperte und stellvertretende Bundesvorsitzende Michael Mertens. „Für Drängler, für die Abstand keine Rolle spielt und die Anderen gerne die Vorfahrt nehmen, wird das Leben schwerer, weil die Kamera das Fehlverhalten objektiv dokumentiert.“ Das Urteil sei jedoch kein Freibrief für Hobbypolizisten und selbsternannte Hilfssheriffs, mahnt Mertens. Nach wie vor sei ausschließlich die Polizei für die Überwachung des öffentlichen Straßenverkehrs zuständig.
Audiopodcasts zum Thema
Kurztipps
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren nächsten Urlaub mit dem...
So kommen Sie sicher und rücksichtsvoll durch den Stadtverkehr.
So verhalten Sie sich bei einem Stau richtig.
Darauf sollten Sie achten, wenn Ihr Wagen auf der Autobahn oder...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der kalten Jahreszeit trotz...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Herbst und Winter in Gebieten...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie als älterer Mensch Auto fahren.
Darauf sollten Sie am Steuer eines Elektroautos achten.
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie einen Transporter (z. B. als...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie mit dem Elektroroller unterwegs...
Darauf sollten Sie vor der Fahrt mit einem Gemeinschaftsauto achten.
Mit diesen Hinweisen kommen Sie sicher und stressfrei in den Urlaub.
Darauf sollten Sie achten, bevor Sie mit dem E-Fahrrad losfahren.
So können Autofahrer das Unfallrisiko reduzieren.
Im Voraus einen umfassenden Versicherungsschutz aus Haftpflicht-,...
So verstauen Sie das Gepäck oder die Einkäufe richtig.
Vor dem Winter sollte das Auto für die kalte Jahreszeit gewappnet...
Weitere Infos zum Thema Verkehrsicherheit im privaten Straßenverkehr
Richtiges Verhalten nach dem Verkehrsunfall
Wenn man in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, sollte man Ruhe bewahren, den Rettungsdienst alamieren und Erste...[mehr erfahren]
RDKS jetzt Pflicht bei Neuwagen
Die richtige Reifenwahl gehört zum A und O beim Thema Sicherheit im Straßenverkehr. Aber nicht nur der jahreszeitgemäße...[mehr erfahren]
Fahrzeuge regelmäßig in der Werkstatt checken lassen
Sicherheitsmängel an Fahrzeugen sind immer wieder der Grund für Unfälle im Straßenverkehr. Weil der Allgemeinzustand...[mehr erfahren]
Manipulationsversuche nehmen deutlich zu
Den Führerschein für das Auto oder das Motorrad zu erlangen, markiert für viele junge Menschen noch immer die Grenze...[mehr erfahren]
Ab 2024 gelten neue Richtlinien für Neuwagen
Auch wenn Elektrofahrzeuge in den Medien derzeit die Berichterstattung beherrschen: Der große Auto-Trend der...[mehr erfahren]